„Wir wollen gemeinsam mit der CDU und CSU eine wirksame 1,5°C-Politik erreichen“, heißt es auf der Homepage der Klima Union. Und weiter: „Denn kaum ein anderes Land auf der Welt profitiert so sehr von einem schnellen klimafreundlichen Umbau. Dazu braucht es ein Miteinander von Politik, Gesellschaft, Wissenschaft und Wirtschaft. Die Unionsparteien müssen dabei zur strukturschaffenden, verlässlichen Kraft werden.“
Ein vielversprechender Ansatz – doch was steckt dahinter? Um mehr darüber herauszufinden, trafen sich sechs unserer Aktiven am 22. Juni mit zwei Gründungsmitgliedern der Klima Union zum Kennenlerngespräch per Zoom. Unsere Gesprächspartner waren der Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der Vereinigung, Heinrich Stößenreuther, sowie die Bremer Bundestagskandidatin Wiebke Winter. Sie ist zugleich Mitglied im Bundesvorstand der CDU.
Heinrich Stößenreuther stellte uns zunächst die Ziele seiner Vereinigung vor: Man wolle der CDU/CSU helfen, mit einer 1,5-Grad-Politik die Wahlen zu gewinnen – und zwar ohne populistische Wahlkampfdebatten. Dazu will die Klima Union zunächst die eigenen Parteimitglieder in Sachen Klimawandel und Klimaschutz coachen und ihnen das entsprechende Faktenwissen näher bringen.
Aus der Debatte um die CO2-Bepreisung will sich die Klima Union dagegen heraushalten. Nach Heinrich Stößenreuthers Ansicht kommt das Instrument zu spät und wird zu großen Widerständen in der Bevölkerung führen. Er fürchtet, dass jegliche Diskussionen um CO2-Preis, Steuerreform und Co. populistisch ausgebeutet würden. Wiebke Winter betonte, die Einnahmen aus dem CO2-Preis würden für den ökologischen Wandel und den Umbau der Infrastruktur gebraucht und sollten den BürgerInnen daher nicht per Klimadividende zurückerstattet werden.
Interesse zeigten unsere beiden Gesprächspartner an unseren bisherigen Kontakten zu Unionsabgeordneten im Bundestag und an unserem überparteilichen Ansatz. Auch nach Ansicht von Heinrich Stößenreuther müssen die unterschiedlichen Kompetenzen der Parteien gebündelt werden, um gemeinsam die nötigen Fortschritte in der Klimapolitik zu machen. Fazit: ein interessantes, leider viel zu kurzes Kennenlerngespräch, das wir gern bei Gelegenheit in den kommenden Monaten fortführen möchten!
