Frank Junge sitzt seit 2013 für die SPD im Bundestag und errang 2021 erstmals das Direktmandat in seinem Wahkreis, der große Teile Nordwestmecklenburgs umfasst. Innerhalb seiner Fraktion hat er als Vorsitzender der Landesgruppe Ost ein gewichtiges Wort mitzureden, wenn es um die Belange der von manchen immer noch so genannten „neuen Bundesländer“ geht.
Nur knapp eine Woche bevor unsere Aktiven Frank Junge am 28. November 2021 trafen, hatte die neue Ampelkoalition in Berlin ihr Regierungsprogramm vorgestellt. Kein Wunder also, dass das Vertragswerk auch unser Gespräch mit Frank Junge dominierte. Der SPD-Abgeordnete lobte, dass der Koalitionsvertrag gegenüber dem Sondierungspapier noch einige Verbesserungen gebracht hätte, nicht nur im Klimaschutz, sondern auch in der Daseinsfürsorge für ländliche Räume.
Um die erneuerbaren Energien auszubauen, setzt Junge vor allem auf die Maßnahmen zur Planungsbeschleunigung, die der Koalitionsvertrag vorsieht. Große Hoffnungen beim Infrastrukturausbau setzt Junge auch auf die GRW-Regionalförderung des Bundes. Deren Regeln wurden erstmals so angepasst, dass die Kommunen die Mittel, die sie aus dem Förderprogramm erhalten, nicht mehr im gleichen Haushaltsjahr ausgeben müssen, sondern sie über mehrere Jahre strecken könnten. Das schaffe Planungssicherheit für große Vorhaben wie Windparks, so Junge.
Natürlich war auch das Kernthema der Bürgerlobby Klimaschutz, der CO2-Preis mit Klimadividende, Thema der Unterredung. Frank Junge äußerte sich skeptisch über eine rasche weitere Steigerung des CO2-Preises und meinte, zunächst müsste die Infrastruktur geschaffen werden, um den BürgerInnen den Umstieg auf klimafreundliche Verkehrsmittel zu ermöglichen. So müssten etwa Bahnhöfe zu Mobilitätshubs mit Ladestationen für E-Autos ausgebaut werden und einiges mehr. Außerdem verwies unser Gesprächspartner auf das Vorhaben der Ampelregierung, umweltschädliche Subventionen etwa für Kerosin und Diesel abzubauen. Ein hoher CO2-Preis allein, so Junge, benachteilige dagegen Pendler und bevorzuge die Bewohner von Ballungsräumen.
Fazit: Es war nicht das erste Gespräch mit Frank Junge und es wird sicher nicht das letzte bleiben. Wir bleiben dran – auch an einem höheren CO2-Preis mit Klimadividende, mit dem sich die deutschen Klimaziele für 2030 auf sozial gerechte Weise erreichen lassen.
