Wie halten es die Parteien im Bundestag mit dem Klimaschutz? Und: Reichen die aktuellen Beschlüsse, die die Bundesregierung seit dem Urteil des Verfassungsgerichts vom April 2021 gefällt hat, aus, um den Verpflichtungen des Pariser Klimaschutzabkommens nachzukommen?
Um diese und ähnliche Fragen ging es bei der digitalen Podiumsdiskussion, zu der dir Bürgerlobby Klimaschutz mehrere Spitzenpolitiker und einen Klimaforscher eingeladen hatte. Ein Mitschnitt der Diskussion steht nun auf YouTube unter:
youtube.com/watch?v=uruIt89nEfw&t=2044s.
Anlass für die Diskussion war die im September anstehende Bundestagswahl, bei der für das Klima auf der Erde viel auf dem Spiel steht. Pünktlich zum Termin der Veranstaltung haben Flächenbrände von historischem Ausmaß in Nordamerika und Nordasien sowie ein weiteres „Jahrhunderthochwasser“ in Deutschland die existenzielle Bedrohung der Zivilisation durch die Klimakrise illustriert.
Vertreten waren die CSU durch Dr. Andreas Lenz, die Linke durch Jörg Cezanne, die Grünen durch ihre energie politische Sprecherin Dr. Julia Verlinden und die SPD durch die Vorsitzende der Bayern SPD, Ronja Endres , die spontan für MdB Florian Post eingesprungen war. Ebenfalls kurzfristig absagen musste Dr. Christoph Hoffmann von der FDP, für den kein Ersatz gefunde werden konnte. Die Moderation hatte Martina Raschke übernommen.
Gerade beim Thema Klimaschutz ist es erfahrungsgemäß schwierig, in Diskussionen die Faktenlage im Auge zu behalten. Diese ist naturgemäß komplex, muss aber Verhandlungsgrundlage sein. Aus diesem Grund hatten wir als Vertreter der Klimawissenschaft und Experte für marktpolitische Klimaschutzansätze Dr. Michael Pahle vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (pik-potsdam.de) eingeladen.
Thematisiert wurden die verschiedenen Sektoren (Verkehr, Energie, Bau etc.) deren technologische Transformation - wie immer - die populärsten Aussagen zulässt. Aber auch der CO2-Preis als marktwirtschaftliches Lenkungsinstrument zur Emissionsminderung über die Sektoren hinweg, stellte ein Kernthema dar.
Ebendiese CO2-Abgabe, sowie die Rückverteilung von deren Einnahmen, ist für die Bürgerlobby aufgrund ihrer evidenten Wirksamkeit und guten Umsetzbarkeit das zentrale Kernanliegen. Wir werden daher auch in der nächsten Legislaturperiode mit allen beteiligten Fraktionen zu dieser Frage verstärkt in Dialog treten.
