Markus Koob (CDU) vertritt den Wahlkreis Hochtaunus im Bundestag und ist dort Mitglied des Auswärtigen Ausschusses. Am 8. Juli trafen ihn unsere Aktiven zum wiederholten Mal zum klimapolitischen Gespräch – diesmal der Corona-Pandemie geschuldet per Videokonferenz. Uns interessierte dabei vor allem die Frage, welche konkreten Schritte für den Klimaschutz die Christdemokraten nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom Ende April unternehmen wollen.
Das Urteil habe in der Berliner Politik für Überraschung gesorgt, so Koob. Die Bundesregierung hatte darauf bekanntlich mit dem Beschluss reagiert, die deutschen Treibhausgasemissionen bis 2030 um 60% gegenüber 1990 zu senken und bis 2045 in Deutschland Klimaneutralität anzustreben. Die Umsetzung dieser Ziele in konkrete Maßnahmen verschob sie dagegen auf die kommende Legislaturperiode. Für Markus Koob keine einfache Entscheidung: „Die Wähler erwarten, dass wir uns jetzt schon positionieren.“ Er gibt aber auch zu bedenken, dass die Festlegung einer Roadmap hin zur Klimaneutralität 2045 alles andere als einfach sei: „Wir können heute noch gar nicht wissen, welche technischen Innovationen uns in den kommenden 24 Jahren zur Verfügung stehen.“ Und dass der Wandel vor allem durch Innovationen und nicht durch Verbote und Verzicht kommen soll, dessen ist sich Koob sicher.
Den Anfang 2021 gemachten Einstieg in die CO2-Bepreisung in Deutschland bezeichnet Koob als „tendenziell zu moderat“, sagt aber auch: „Wir müssen der Industrie auch die Zeit geben, den Wandel einzuleiten.“ Als Ausgleich für höhere CO2-Preise macht sich Markus Koob unter anderem für die Pendlerpauschale stark. Für viele Menschen, gerade in seinem ländlich geprägten Wahlkreis, sei das Auto noch immer alternativlos, um zur Arbeit zu kommen, weil der ÖPNV keine adäquate Alternative bietet.
Für einen Kohleausstieg noch vor 2038 zeigt der CDU-Politiker sich offen: „Die Jahreszahl ist aus meiner Sicht nicht in Stein gemeißelt. Wenn wir merken, dass der Ausstieg schon vorher machbar ist, werden wir ihn auch umsetzen.“
Ein weiteres Gesprächsthema war die deutsche Wasserstoffstrategie. Markus Koob sieht grünen Wasserstoff künftig vor allem als Treibstoff für Busse, Lkws und Flugzeuge, aber eher nicht für Privat-Pkws. Dort werde sich wohl der Batterieantrieb durchsetzen – sofern Deutschland den Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Griff bekomme.
Das wiederum wird Geld kosten, welches prinzipiell aus der CO2-Bepreisung kommen könne. In der Frage, wie die Einnahmen aus dem CO2-Preis am besten verwendet werden sollten, zeigte Koob sich offen, auch gegenüber einer Klimadividende, wie sie die Bürgerlobby Klimaschutz fordert. Wichtig sei es jedoch, dabei einen Weg zu finden, der von der Mehrheit der Bürger und Bürgerinnen mitgetragen würde, so der CDU-Abgeordnete.
Der neuen Bundesregierung wird nach der Wahl also ein gutes Stück Arbeit in Sachen Klimapolitik bleiben. Wir werden sie dabei begleiten - und freuen uns bereits auf ein Wiedersehen mit Markus Koob in der nächsten Legislaturperiode.
