Als Mitglied des Bundestagsausschusses für Wirtschaft und Energie befasst sich Andreas Rimkus (SPD) intensiv mit der Energiewende in Deutschland und ihren unterschiedlichen Aspekten von der Wasserstoffinfrastruktur bis zum Energiesparrecht für Gebäude. Am 25. April nahm er sich erneut Zeit, um mit einigen unserer Düsseldorfer Aktiven über den CO2-Preis und eine sozialverträgliche Klimadividende zu sprechen. Das letzte Gespräch mit dem Düsseldorfer Abgeordneten hatte im Oktober 2020 stattgefunden.
Andreas Rimkus‘ Positionspapier „Die rote Energiewende“ erwies sich als idealer Aufhänger für die Herzensthemen der Ortsgruppe Düsseldorf. Wir waren uns alle einig: CO2 braucht einen echten Preis, um Anreize für klimafreundliche Zukunftsinvestitionen zu setzen.
Doch das allein reicht noch nicht: Rimkus machte in unserem Gespräch deutlich, dass neben der ökologischen und ökonomischen Dimension auch die soziale Perspektive beim Klimaschutz nicht aus den Augen gelassen werden darf. Er stimmte mit uns überein, dass die Einnahmen aus dem CO2-Preis gerecht verteilt werden müssen. Denn ohne einen sozialen Ausgleich wird die Akzeptanz für einen hohen CO2-Preis, die einer guten nachhaltigen Entwicklung zugrunde liegt, in der Bevölkerung fehlen. Rimkus präzisierte diesen Gedanken mit der Idee einer direkten Vergütung bzw. Pro-Kopf Rückzahlung der Einnahmen aus dem CO2-Preis. Entsprechende Ressourcen und administrative Möglichkeiten zur unbürokratischen Pro-Kopf-Ausschüttung stünden zur Verfügung. Eine solche direkte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den Einnahmen aus dem CO2-Preis sei sozial gerecht und eine gute Ergänzung zu Maßnahmen wie der Senkung bzw. Abschaffung der EEG-Umlage.
Abschließend sprachen wir noch über die Wichtigkeit von Partnerschaften auf Augenhöhe mit anderen Ländern und insbesondere mit denjenigen des globalen Südens, denn Klimaschutz geht uns alle etwas an.
