Markus Grübel (CDU) vertritt den Wahlkreis Esslingen bei Stuttgart im Deuschen Bundestag. Er ist Mitglied im Ausschuss für Verteidigung und war 2013-18 auch Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung. Am 25. Oktober 2022 empfing er unsere Aktiven Maria Eberspächer und Christoph Glawe in seinem Wahlkreisbüro zum Gespräch.
Im Mittelpunkt des Austauschs stand die Notwendigkeit für ambitionierteren Klimaschutz und die Anpassung unserer Städte und Lebensweise an den fortschreitenden Klimawandel diskutiert. Als favorisiertes Instrument der Umweltpolitik stellten Maria und Christoph eine sozial gerechte CO2 -Bepreisung in Kombination mit einer Klimadividende vor. Die Pro-Kopf-Rückerstattung, auch Klimageld genannt, ist der Schlüssel zur sozial gerechten Ausgestaltung eines CO2-Preises. Ihr Prinzip ist einfach: Wer wenig CO2 verbraucht bekommt mehr Klimageld, als er CO2 Abgabe bezahlt.
„Das setzt echte Anreize und animiert zum Sparen“, zeigt sich Grübel gegenüber dem Vorschlag offen. „Klimaschutz ist wichtig und man sollte dabei auf die soziale Marktwirtschaft, Innovationen und Technologieoffenheit setzen. Verbote und Grenzwerte, wie von vielen Klimaaktivisten teilweise brachial gefordert, halte ich für wenig zielführend. Dagegen finde ich die von der Bürgerlobby Klimaschutz vorgestellte Klimadividende im Kern gut, auch wenn eine hohe CO2-Bepreisung und Rückerstattung derzeit wegen der ohnehin schon hohen Energiepreise nicht darstellbar ist“, stellt Grübel fest.
Unsere Aktiven wiesen nochmals darauf hin, dass selbst bei hohen CO2-Preisen, aufgrund der Klimadividende, für einen Großteil der Bevölkerung keine Mehrbelastungen entstehen und darüber hinaus Geringverdiener entlastet werden. Dieser Entlastungseffekt nimmt sogar mit steigenden CO2-Preisen zu. Einig war man sich darin, dass es keine Frage mehr ist, ob wir Klimaschutz brauchen, sondern wie wir die Umsetzung schaffen. In diesem Kontext betonte Grübel auch die Wichtigkeit internationaler Anstrengungen in der EU sowie mit den USA und China.
